§ 31
Reinigungs- und Instandhaltungsarbeiten

(1) Der Unternehmer hat Verdichter, Pumpen, Leitungen, Armaturen und Filter in angemessenen Zeitabständen auf Ölniederschläge untersuchen zu lassen, sofern mit einem Öleintrag zu rechnen ist, und soweit erforderlich reinigen zu lassen. DA

(2) Werden sauerstofführende Leitungen und Armaturen entspannt, so ist der Sauerstoff gefahrlos abzuführen. DA

(3) Vor Beginn von Reinigungsarbeiten müssen die in Absatz 1 aufgeführten Anlagenteile mit ölfreier Luft oder ölfreiem Inertgas gespült werden. Das gleiche gilt auch für Instandsetzungsarbeiten, wenn Feuerarbeiten vorgenommen werden sollen oder wenn mit Funkenbildung zu rechnen ist. Reste von Reinigungsmitteln sind durch Ausblasen mit ölfreier Luft oder ölfreiem Inertgas zu entfernen. DA

(4) Der Unternehmer hat vor Beginn von Schweiß- und sonstigen Feuerarbeiten in und an Sauerstoffanlagen und im Bereich von Luftansaugstellen eine schriftliche Freigabeerklärung zu erteilen, in der die anzuwendenden sicherheitstechnischen Maßnahmen anzugeben sind. Die Versicherten dürfen ohne die schriftliche Freigabeerklärung des Unternehmers, der die Anlagen betreibt, diese Arbeiten nicht durchführen. DA

(5) In sauerstofführende Anlagenteile sowie in Trennapparate eingebrachte Gegenstände, die nicht dem Betrieb der Anlage dienen, sind nach Beendigung der Instandhaltungsarbeiten zu entfernen. DA

(6) Sauerstofführende Teile müssen nach Abschluß der Instandsetzungsarbeiten vor Wiederinbetriebnahme - soweit technisch möglich - trocken und frei von Verunreinigungen sein. DA


DA zu § 31 Abs. 1:

Hinsichtlich Reinigungsverfahren, Reinigungsmittel und Prüfverfahren nach der Reinigung von sauerstoffbeaufschlagten Anlagenteilen siehe Merkblatt M 034 "Umgang mit Sauerstoff" (ZH 1/307).


DA zu § 31 Abs. 2:

Beim Entspannen ist mit austretenden Funken zu rechnen.


DA zu § 31 Abs. 3:

Das Entfernen von Reinigungsmitteln mittels Ausblasen ist erforderlich, um zu verhindern, daß nach dem Verdampfen von Reinigungsmitteln Öl oder Fett zurückbleiben.


DA zu § 31 Abs. 4:

Acetylen-Emissionen können bei der Verwendung von Acetylen-Druckgasflaschen auftreten. In der schriftlichen Freigabeerklärung ist insbesondere darauf hinzuweisen, daß im Bereich der Luftansaugstellen gefährliche Acetylen-Emissionen vermieden werden.


DA zu § 31 Abs. 5:

Solche Gegenstände sind insbesondere Verschalungen, Gerüste, Werkzeuge, Lampen, Bohrspäne und andere brennbare Gegenstände.


DA zu § 31 Abs. 6:

Verunreinigungen sind z. B. Schlacke, Rost, Schweißrückstände, Öl, Fett.