I. Geltungsbereich

§ 1
Geltungsbereich

(1) Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt für DA
1.die Errichtung und den Betrieb von Anlagen oder Anlagenteilen zum Gewinnen, Verdichten, Vergasen, Fortleiten und Lagern von Sauerstoff; sie gilt auch, wenn Sauerstoff als Nebenprodukt anfällt, DA
2.Bereiche im Freien und Räume, die zum Betrieb von Anlagen oder Anlagenteilen nach Nummer 1 bestimmt sind.

(2) Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt nicht für
1.das Aufstellen von Druckbehältern zum Lagern von Sauerstoff, DA
2.Druckgasbehälter mit Sauerstoff.


DA zu § 1 Abs. 1:

Zu den Anlageteilen nach Nummer 1 und 2 können auch Druckbehälter in Verbindung mit den in Nummer 1 genannten Begriffen gehören.

Für die Errichtung und den Betrieb von Druckbehältern und Druckgasbehältern sowie Füllanlagen für Sauerstoff siehe Druckbehälterverordnung und zugehörige Technische Regeln Druckbehälter (TRB) sowie zugehörige Technische Regeln Druckgase (TRG). In den TRB sind hinsichtlich der Druckbehälter für Sauerstoff die aus der Druckbehälterverordnung hervorgehenden druckbehälterspezifischen, sicherheitstechnischen Anforderungen enthalten. Für sauerstoffspezifische, sicherheitstechnische Anforderungen an Druckbehälter und deren Ausrüstungsteile, insbesondere hinsichtlich der Werkstoffe, gelten die einschlägigen Bestimmungen dieser Unfallverhütungsvorschrift.

Im übrigen wird auch hingewiesen auf UVV "Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren" (VBG 15) und Merkblatt M 034 "Umgang mit Sauerstoff" (ZH 11307).


DA zu § 1 Abs. 1 Nr. 1:

Als Nebenprodukt fällt Sauerstoff beispielsweise in solchen Luftzerlegungsanlagen an, die der Gewinnung von Stickstoff dienen.


DA zu § 1 Abs. 2 Nr. 1:

Das Aufstellen von Druckbehältern zum Lagern von Sauerstoff ist in den Technischen Regeln Druckbehälter TRB 610 "Druckbehälter; Aufstellung von Druckbehältern zum Lagern von Gasen" geregelt.