VII. Übergangs- und Ausführungsbestimmungen

§ 23
Übergangs- und Ausführungsbestimmungen

(1) Für Strahlräume in Eisen-, Stahl-, Temper- und NE-Metallgießereien, die bis zum 1. April 1994 bereits in Betrieb waren, muß abweichend von § 61 der BB-Vorschrift "Allgemeine Vorschriften" (BGV A1, bisherige VBG 1) die Bestimmung des § 4 Abs. 3 sofort erfüllt sein.

(2) Die Berufsgenossenschaft kann verlangen, daß Strahlräume entsprechend dieser BG-Vorschrift geändert werden, wenn
1.sie wesentlich erweitert oder umgebaut wurden,
2.die bestimmungsgemäße Verwendung der Strahlräume geändert wurde
oder
3.das Unfallgeschehen dies erfordert.