(1) Eine Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung muss eingesetzt werden, wenn Risiken oder Gefahren trotz
| - | Maßnahmen zur Verhinderung der Risiken oder Gefahren, | |
| - | des Einsatzes technischer Schutzeinrichtungen | |
| und | ||
| - | arbeitsorganisatorischer Maßnahmen, Methoden oder Verfahren |
verbleiben. Dabei sind die Ergebnisse einer Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. Verpflichtungen zur Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung in anderen Unfallverhütungs- und in Arbeitsschutzvorschriften bleiben unberührt.
(2) Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung muss den Bestimmungen dieser Unfallverhütungsvorschrift entsprechen.
(3) Zur Regelung des innerbetrieblichen Verkehrs ist unbeschadet der Bestimmungen der §§ 12 und 13 ausschließlich die für den öffentlichen Eisenbahn-, Straßenbahn-, Straßen-, Binnenschiffs-, See- und Luftverkehr vorgeschriebene Kennzeichnung zu verwenden.
Die Bestimmungen dieser Unfallverhütungsvorschrift unterstützen die allgemeinen Grundsätze sowie die Rangfolge der Maßnahmen zur Gefahrenverhütung. Der Einsatz einer Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung befreit niemanden von der Verpflichtung zur Durchführung primärer Arbeitsschutzmaßnahmen.
Hier sind Risiken oder Gefahren zu berücksichtigen, die z. B. durch
entstehen können. Bereits festgelegte Kennzeichnungsverpflichtungen und Hinweise sind z.B. aus Anhang 1 ersichtlich.
Diese Unfallverhütungsvorschrift legt die Art und Weise der Kennzeichnung fest. Für bereits verwendete Kennzeichnungen siehe § 22 "Übergangs- und Ausführungsbestimmungen".
DA zu § 4 Abs. 1:
- Feuer,
- Absturzstellen,
- elektrische Energie,
- extreme Temperaturen,
- statische Elektrizität,
- Überdruck,
- Verpuffungen,
- Explosionen,
- giftige, ätzende, reizende Stoffe,
- Stoß- und Stolperstellen,
- Strahlung,
- Sauerstoffmangel (Ersticken),
- herabstürzendes Material,
- Einsturz,
- Scheren, Quetschen oder Schneiden,
- biologische Agenzien,
- Lärm,
- Vibration
DA zu § 4 Abs. 2: